Alle Jahre wieder!

Es ist mal wieder so weit: Der erste Monat im Jahr neigt sich dem Ende zu und die Verkehrsrechtler und -wissenschaftler der Nation strömen in Goslar zum Deutschen Verkehrsgerichtstag zusammen; in diesem Jahr zum 49. Male. Ich habe mich dieses Jahr für die Teilnahme am Arbeitskreis I entschieden: „Drogendelikte im Verkehr“.

Es sieht danach aus, dass der Arbeitskreis dazu genutzt werden soll, dem Gesetzgeber das sogenannte „Stuttgarter-Modell“ als neues gesetzgeberisches Reform-Vorhaben zu empfehlen. Dabei handelt es sich wohl eher um alten Wein in neuen Schläuchen. Der herkömmliche Name des gepanschten Fusel, der da aus Baden-Württemberg angeboten wird, lautet: „Kurzer Prozess“. Es wird sich zeigen, ob sich die Verfechter eines solchen in den vom Verkehrsgerichtstag ausgehenden Empfehlungen an den Gesetzgeber durchsetzen werden. Bericht folgt.